Von Eiern und Steinen, Fragen zum demokratischen Charakter Einstellungen

[Gilgamesch.Miner...]

Der Stein ist immer nur einen Wurf entfernt...

Nachdem mit friedlichen Protestveranstaltungen zu Hartz IV anfangs keine Wirkung auf Politiker gemacht werden konnte und sich nun das erste Ei seinen Weg gebahnt hatte, frage ich mich inwieweit es innerhalb dieser Demokratie Möglichkeiten zu Ausübung demokratischer Rechte für Bürger außerhalb der Wahl (Kreuzchen machen, wieder nach Haue gehen) eigentlich noch gibt.
Eier und Steine fliegen meist auf „politisch“ Extremen Demonstrationen wie 1. Mai oder als kurzer Aufschrei in unterdrückenden Systemen- dies aber waren keine glatzköpfigen gestiefelten Kater oder alkoholisierte Hahnenkammträger, sondern Otto-Inge-Hans-Gerda-Müller-Meier-Schmidt- Demonstranten. Der Unmut und die Gefahr der potentiellen Aggressivität steigt.
Während in anderen demokratische Staaten oftmals von der Bevölkerung per Plebiszit noch in politische Entscheidungen richtweisend eingegriffen werden konnte, wie beim Nein zum Euro in Dänemark, sind in Deutschland die Hürden für einen Volksentscheid sehr hoch gesetzt. Auf der einen Seite mag dies richtig sein, um einen Regierungskurs entwickeln zu können und nicht ein Meinungs -und Stimmungswirrwarr in Reformen eingreifen zu lassen, wie in der Weimarer Republik als extremstes Beispiel. Auf der anderen Seite bleibt die Frage wie politisch kann der Bürger und wie demokratisch kann der Saat noch sein?

Liegt es an der politischen Geschichte Deutschlands, die wohl die ein trauriges Beispiel für extremsten und gefährlichsten Ausuferungen von Ideen und Konzepten bietet, dass man den Menschen, Bürgern (wie auch immer) politisch nicht mehr trauen will/ kann?

Wie sehr kann sich eine Demokratie vor diktatorischen Systemen/ Ansichten schützen und sichern, ohne dabei ihren demokratischen Charakter zu verlieren?

[Kérridis]

Übernimmst du die Verantwortung für diesen Thread? (d. h. die Beiträge z. Bsp. in Word abspeichern und dann im alten Forum reinsetzen) :) Hört sich nach einer weiteren guten Diskussion an und wäre schade, wenns mit dem restlichen Küchenforum im Müll verschwindet, wenn wir wieder das alte Forum betreten. Ich kümmer mich in gleicher Weise z. B. um den ALG II Thread hier. :)

Der Beitrag wurde von Kérridis bearbeitet: 30.Aug.2004 - 20:29

[regenbogen]

kleiner Tipp dazu - probiert mal den "Thema drucken"-Button oben rechts, dann kriegt ihr eine speicherfreundlichere Ansicht :)

[Gilgamesch.Miner...]

Werde es abspeichern. Gebt nur Bescheid, wenn der Umzug stattfindet und das Küchenputzkommando einrückt.

Ergänzend zum Volksentscheid-
Plebiszite sind nicht im Grundgesetz verankert, die Diskussion diese einzuführen als Form einer direkten anstatt einer stellvertretenden Demokratie wird bereits seit (wie alle Diskussionen um Veränderung...) einigen Jahren geführt.

Der Beitrag wurde von Gilgamesch.Minerva-ath bearbeitet: 30.Aug.2004 - 20:43

[blue_moon]

als einzige möglichkeit, sich zwischen den bundestagswahlen luft zu machen, sehen viele leute die landtags-, kommunal- oder europawahlen. eine umfrage im ruhrgebiet hat ergeben, dass für die anstehenden kommunalwahl-entscheidungen ca. zur hälfte wirklich kommunale gegebenheiten/themen/personen eine rolle spielen, der andere teil 'gehört' klar der bundespolitik. auch, wenn die wahlergebnisse keinen einfluss auf die bundespolitik haben (müssen), ist dies zumindest eine art, sich zu äussern.

tja, welche möglichkeiten gibt es noch, um grannys frage aufzugreifen:

demos schaffen ein solidaritätsgefühl, waren aber in der vergangenheit - zumindest im westen der republik - nur sehr eingeschränkt erfolgreich. dass die historischen montags-demos in der alten ddr was bewegt und bewirkt haben, ist dagegen unstrittig. aber damals war der gegner ein marodes system, das auch innerhalb seiner sphären nicht mehr die unterstützung vergangener tage hatte. als mittel, auf politik einfluss zu nehmen, sind demos zumindest den versuch wert.

organisationen wie attac oder greenpeace, im weiteren sinne z.b. auch amnesty oder terre des femmes, haben sich auf die fahne geschrieben, infos zu streuen und widerstand zu leisten. hier könnte frau sich selbst beteiligen (oder auch spenden). einen direkten einfluss auf die politik gibt's dafür nicht, wohl aber eine grösser werdende lobby, in zeiten, in denen lobby-einflüsse immer wichtiger werden.

die partei-arbeit als langer weg durch kreisverbände und sonstige institutionen ist eine alternative, für die der atem dann schon ziemlich lang sein muss. dieser weg kostet hartnäckigkeit und verlangt die fähigkeit, sich intrigen zu entziehen oder dabei selbst besser zu sein als andere. das ist sicher der anstrengendste weg, der allerdings auch die grössten chancen bietet, wirklich einfluss nehmen zu können. nicht unbedingt heute... und auch nicht wirklich morgen, aber vielleicht ja zur bundestagswahl 2010... :rolleyes:

[LadyGodiva]

Nach meinem Dafürhalten müssten wir schon angesichts der Wahlbeteiligung in unserem grauen Ländchen eigentlich darüber abstimmen, ob wir wirklich noch die Demokratie, unseren Begriff von Demokratie weiterhin mit tragen wollen.

[megan]

findest du nicht, daß du da ein wenig übertreibst lady godiva ?

gruß megan

[LadyGodiva]

Ist eine Demokratie eigentlich noch demokratisch, wenn die Wahlbeteiligung unterhalb der grundrechtsentscheidenden 2/3Mehrheit liegt?! Oder ist Verzicht nicht auch eine Form der Abstimmung - wogegen auch immer...

[Laura]

[megan]

eine vernünftige diskussion über das thema erscheint mir reizvoll, ich habe nur bedenken, wenn nicht aufgepasst wird, kanns zundern, daher werd ich auch noch ein weilchen runterkühlen und mich erst wenn ganz verkopft näher äußern
gruß megan

so, nu' aber :wacko:

Der Beitrag wurde von megan bearbeitet: 31.Aug.2004 - 18:28

[LadyGodiva]

Es war mein Gedankeneinschub in Grau, 'mal wieder: vielleicht provokant, aber eben der Gedankenfetzen, der mir beim Durchlesen mal wieder durch den Kopf ging. Nicht weniger, aber sicherlich auch nicht mehr.

[Artemis]

[LadyGodiva]

OK, ich hol' mal lieber doch gedanklich aus - nicht dass hier bald der Verfassungsschutz mitliest.

Für mich lebt Demokratie von der Teilung der Gewalten; nicht nur in die drei montesquieu'schen, sondern auch die Gewalt der Information, des Kapitals und der Einflussmöglichkeit der von den fünf voran genannten betroffenen, stimmberechtigten Bevölkerung.

Dass Politik zu einem "Business" geworden ist, unbestreitbar; dass Publicity über Inhaltsschwächen immer effektiver hinwegblendet - wer sieht das nicht?!

Wähler sind nicht dumm - sie stimmen mit Verweigerung ab.

Gut, ich würde, wenn ich mit keinem parteilichen Entwurf zufrieden wäre, maximal ungültig wählen, oder mich selbst auf den Wahlzettel schreiben (gesetzt dem Falle, ich hielte mich für geeignet).
Aber viele Wähler sind einfach demoralisiert, vielleicht auch schon zu politik-satt, um sich am Sonntag noch aufzuraffen, um ein Kreuz zu setzen.
Geht es uns zu gut?
Glauben wir der Demokratie noch?
Wer bestimmt eigentlich, was Demokratie ist?

Demokratie ist jedenfalls nicht, wenn sich >1/3 nicht mehr an die Urne begibt.

Amen.

[Sägefisch]

Solange 3/3 an die Urne DÜRFEN, kann man aber auch nicht behaupten, es ginge undemokratisch zu.

[LadyGodiva]

Tja, ist Demokratie eine Frage des Dürfens oder Wollens?

[megan]

@ lady - godiva,

das amen lässt du bitte in die kirche, da wo es hingehört.

zu deinen aussagen, ich denke, du bauschst zu sehr auf, eine gewisse politik-verdrossenheit ist sicher zu bemerken, auch eine latenete amerikanisierung der politik in richtung professionalisierung der promotion - Aber, ich gebe zu bedenken, daß unsere gegenwärtige demokratie wesentlich werte - und inhaltsstabiler ist, als du hier anmahnst.

damit das so bleibt, bracht es dann menschen, die sich parteipolitisch engagieren, an der basis arbeiten und nicht sich einfach meckernd in die foren-ecke stellen - hm ? ;)

denk da mal drüber nach.

gruß megan

[LadyGodiva]

Warum wirst du so persönlich in deiner Kritik? Demokratie lebt auch von der Gesprächskultur...

Ich bin politisch aktiv, seit Jahren.
Ich habe Ideale.
Ich liebe die Demokratie. Und deshalb habe ich Angst um sie.

[megan]

sehr gut, wenn du politisch aktiv bist, noch besser, wenn du dich sorgst, nur wer sich sorgt, wehret den anfängen ;)
ich habe nur einfach etwas gegen diese trend alles zu dramatisieren.
und dann auch noch das falsche.

pardon, nun meine ich nicht dich, aber was beklagen wir uns über politiker auf der show-bühne, wenn verdammt nochmal der planet auf dem wir unseren arsch breit sitzen - pardon - von uns sehenden auges ausgenommen wird, wie eine weihnachtsgans! Das ist für mich ein thema, völlig unbeherrscht und off topic .

ich werde dafür in der neuen küche dann mal einen thread aufmachen, denn hierher, das ist richtig passt es nicht so recht.
gruß megan

[LadyGodiva]

Wir sollten auch besser bei einem Thema bleiben, weshalb ich meine Gedankeneinschübe ich Grau gehalten habe.
Du hast nachgefragt, ich habe konkretisiert. OK.
Ob dramatisiert oder nicht, das ist Ansichtssache.

[megan]

da hast du sicher recht, deswegen bin ich mit dem rest dann auch ins flüstern übergegangen, ein lautes flüstern womögliich, aber ein flüstern ;)