Andere LesbenLebenslagen_Achtung Bundestagswahl Einstellungen

[kim]

Liebe Mitlesende,

dieses Thema gehoert vermutlich in eine andere Kategorie (liebe Stroesen - ihr koennt es ggf. gern dorthin verschieben). Allerdings wissend, dass die Mehrheit vermutlich diese Rubrik im Forum liest, wollte ich gern zwecks der Leserschaftmasse folgendes einmal hier posten:

Fuer alle, die am 27.09. waehlen gehen ist vielleicht folgendes interessant.

CDU/CSU GLEICHSTELLUNG

Wir respektieren die Entscheidungen
von Menschen, in vielfältigen Formen
des Zusammenlebens ihren Lebensent-
wurf zu verwirklichen. Dies gilt für die
Ehe und für nichteheliche Lebensge-
meinschaften von Frauen und Männern
ebenso, wie für gleichgeschlechtliche
Partnerschaften. Eine vollständige recht-
liche Gleichstellung solcher Lebensge-
meinschaften mit der Ehe lehnen CDU
und CSU ab.

Viele andere Parteien haben die steuerliche und rechtliche (Beamtenrecht und Adoption z.B.) Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften im Programm, allerdings auch mehr oder weniger schwammig.

Fuer meinen Teil habe ich festgestellt, dass einmal die Wahlprogramme mit Suchbegriffe absuchen, diese persoenliche Erleuchtung gebracht hat -

Schade eigentlich fuer Merkel -- (IMG:style_emoticons/default/patsch.gif) ---- mit schwulem Koalitionspartner ggf. und nem schwulen Haupstadtbuergermeister im Blick - aber immerhin im Gegensatz zur SPD zum Beispiel, die da sehr schwammig ist (hab ich leider grad nicht hier) - eine klare Formulierung - auch selten in der Politik, oder?

Kim

[MrsM]

Ja, eine klare Formulierung.......

klare formulierung hin oder her..... oben genannte partei käme für mich so oder so nicht in eine engere überlegung für's kreuzchen (IMG:style_emoticons/default/ph34r.gif)

[Lucia Brown]

Diese Seite habe ich dazu gefunden. Zur Info:http://www.schwule-seite.de/politics_bundestagswahl_2009.htm

Ein Gegensatz zur CDU/CSU

Bündnis 90/Die Grünen

Wir fordern die Öffnung der Ehe für lesbische und schwule Paare, einschließlich des Adoptionsrechts. Regenbogenfamilien, gleichgeschlechtliche Familien mit Kindern, dürfen nicht benachteiligt werden. In vielen Ländern treten die Machthaber die Menschenrechte von Schwulen, Lesben oder Transsexuellen mit Füßen. Deutsche Menschenrechtspolitik muss hiergegen klare Position beziehen - gegenüber Teheran wie Jamaica, gegenüber Moskau wie dem Vatikanstaat. Gerade angesichts der früheren Verfolgung Homosexueller in unserem Land hat Deutschland eine besondere Verantwortung, schwule und lesbische MenschenrechtsverteidigerInnen weltweit zu schützen und zu unterstützen.



lg

Lucia Brown

Der Beitrag wurde von Lucia Brown bearbeitet: 01.Sep.2009 - 10:49

[LadyGodiva]

...und warum ist es dann - bei allem Respekt vor der Dringlichkeit - nötig, das Thema mit Ansage ins falsche Unterforum zu stellen?
Thema verschoben. (IMG:style_emoticons/default/sleep.gif) War ja auch kaum absehbar.

[Ricky]

Au ja, ein Thema zur Bundestagswahl, diese ganzen Wahlomaten helfen mir oftmals nicht so wirklich und das durchstöbern der Parteiziele überfordert mich manchesmal, insbesondere fühle ich mich oftmals von Gegenstatements oder Aussagen anderer beeinfluss.

Vor kurzem war ich bspw. in einer Arztpraxis, das stand: Egal was Sie wählen, aber wählen Sie NICHT die xy Partei".

Ich hab bisher noch nie "Gegen-Wahlplakate" gesehen, und war sehr verwundert. Unten drunter stand noch zur "Begründung", dass diese Partei das Gesundheitssystem in den Keller fahre (jetzt weiß ich den Wortlaut nicht mehr).

Da fühlte ich mich natürlich auch gleich wieder beeinfluss, weil man in diesem Moment ja wieder irgendwie zustimmen muss, na uns so geht das immer weiter, hier was positives zu AB hier war negatives zu YZ.. ja und nu ?

Wo muss ich mein Kreuzchen denn jetzt setzen ?!

Was ich aber auch mal ganz klar sagen möchte, auch auf die Gefahr hin, jetzt mit Steinen beworfen zu werden, aber mir geht die ganze "Familienüberfütterung" langsam aber sicher auf die Nerven. Für mich als allein stehende Singelfrau, ist es einfach langsam lästig, dass es immer nur um Familien geht. Was ist mit "dem Rest der Welt" wobei ich da bspw. auch an die alten Menschen denke. Wer denkt mal an die ?

Es geht immer nur um Kindergärten, warum nicht mal um Altenprogramme ?

So, jetzt aber Schluss bevor ich mich zu sehr in Rage schreibe (IMG:style_emoticons/default/wink.gif)

[kim]

Stimmt, Ricky - das Familienthema ist gerade omnipraesent und ich stimme dir zu, dass es fuer Singles sozusagen weniger spannend oder sogar nervig ist. Was ich jedoch wiederum spannend finde an dem Thema ist abgesehen von der rechtlichen Gleichstellung der Partnerschaft, vor allem auch die finanztechnisch rechtliche Gleichstellung z.B. im Beamtenrecht, wo jemand, wenn er/sie heiratet in der Regel 100 Euro im Monat mehr bekommt - im Jahr also 1200 mehr brutto und in 10 Jahren bereits 12,000 Euro einfach mehr, weil er/sie hetero ist/war/verheiratet ist/war. Da kann man schon locker einmal um die Welt reisen fuer. Auch bei Angestellten ist es z.B. im Bereich der Umzugspauschale so, dass verheiratete (Heteropaerchen) bis zu 5000 Euro Umzugspauschale bekommen, waehrend dann - naja jetzt sind wir wieder beim Thema ver"partnert" - gleichgeschlechtliche Partner eben nur die 2500 Euro fuer den Partner bekommen, der arbeitsbedingt umzieht. Privatwirtschaftlich kann andererseits eine lesbische Frau noch so oft beteuern aufgrund ihrer Lebensweise keine Kinder haben oder kriegen zu wollen und muss trotzdem bei privaten Krankenversicherungen z.B. den vollen Betrag zahlen, wobei sie ja eigentlich argumentieren koennte, aufgrund ihrer Lebensweise vielleicht eher wie ein Mann eingestuft zu werden und damit fast mind. 100 Euro weniger monatlich bezahlen zu koennen. Da sind wir aber aufeinmal alle gleich.
und noch eins - wieder quasi oeffentlich rechtliches Thema - z.B. ist es bei gleichgeschlechtlichen Paaren sogar so, dass selbst wenn man verpartnert ist und vor Gericht aussagen muss, hier nicht! das Recht gilt zu schweigen, obwohl man ja quasi wie die "anderen" auch verwandt oder verschwaegert ist. In Belgien ist das alles steuer- und privatrechtlich viel gleichberechtigter geregelt. Hier frage ich mich auch - Wozu dann eigentlich heiraten, wenn man außer emotional fuer sich selbst und den ganzen Pflichten natuerlich - nischt davon hat. Deutschland ist in der Frage irgendwie oberflaechlich progressiv, aber in Wirklichkeit was Westeuropa betrifft sehr hinterher. Und mir selbst ist das jetzt erst im Zuge des ganzen Aufhebens um das Grundgesetz eigentlich aufgegangen. Vielleicht laeuft einem ja irgendwann mal DIE frau ueber den weg oder man wacht morgens auf und sagt, heiraten? warum eigentlich nicht? und dann hat man aber gar nicht je die Moeglichkeit dazu alle Rechte auszuschoepfen, "nur" weil man eine Lebensentscheidung fuer sich getroffen hat, muss man dann gleich mit einer ganzen Reihe steuer-, staats- und privatrechtlicher Nachteile leben...

[McLeod]

Also meine Erststimme kann ich recht gut vergeben, ich kenne die beiden Kandidat.inn.en und ihre Grundsätze / ihr Handeln, die sich um die Mehrheit in der Stadt bewerben von verschiedenen Veranstaltungen. Da weiß ich sehr genau, von wem ich mich repräsentieren lassen möchte und von wem nicht. Mit den Parteiprogrammen tu ich mich sehr schwer. Ich bin ja auch keine Hellseherin, die voraussagen kann, welche Ziele bei Koalitionsverhandlungen auf der Strecke bleiben. Gerade die "kleinen" Parteien können viel wollen, können aber nur einen Teil tatsächlich können - wenn überhaupt. Und CDU und SPD stehen sich im Koalitionsalltag diametral gegenüber (auch wenn es scheint, sie wollten fast das Gleiche, sie tun's nicht) und würgen sich hängend durch den derzeitigen Koalitionszustand. Das will ich denen nicht noch weitere 4 Jahre zumuten ;-) (mir und dem Land auch nicht).

Insofern gebe ich meine Zweitstimme der "kleinen" Partei, bei der ich auch die Hauptziele wichtig (und realisierbar) finde. Weil ich weiß, dass unsere Regenbogenfamilien im großen Räderwerk des politischen Systems eine Petitesse sind und bleiben. Darüber ausführlich unter Politker.innen zu diskutieren heißt für mich auch: andere Themen liegen lassen oder anderes Handeln übertünchen. Angesichts der Übersichtlichkeit unserer Community verstehe ich den Kraftaufwand für "Verhindern und Durchdrücken" nicht ganz. Wieviel Kraft für die großen und (für die Mehrheiten) "wichtigeren" Handlungsfelder würde freiwerden, würde einfach den Minderheiten nachgegeben... (IMG:style_emoticons/default/wink.gif)

Das Ziel, dass Kinder nicht in homosexuellen Partnerschaften aufwachsen oder dass heterosexuelle Partnerschaften mehr Kinder hervorbringen und sie auch besser bilden und erziehen als zuletzt ist doch mit den derzeitigen Mitteln (Adoptionsverweigerung von nicht-eigenen Kindern, Steuernachteile / Steuervorteile versus Kindergartengebühren und Studienbeiträge) nicht zu erreichen. Das ist doch, wie mit Schlittschuhen im Sommer über den Fluss kommen zu wollen, statt mit Schwimmflossen. Ich schweife ab.

Meine Wahl für die Wahl mach ich nicht (mehr) an Programmpunkten fest, sondern am dahinterliegenden Weltbild, auf dem sich letztlich alle Entscheidungen aufbauen. Dafür braucht es natürlich das Programm als Interpretationsgrundlage und ich beobachte die Parteirepräsentanten besonders in den 4 Jahren zwischen den Wahlkämpfen. Insofern kann mir der Wahlomat nicht viel helfen. Parteiprogramme und der Wahlomat scheinen mir vergleichbar mit Webseiten und Suchmaschinen. Ich finde immer wieder Seiten, die die Suchmaschine für passend hält, auf der ich aber gar nicht das finde, was ich suche. Vermutlich beschäftigen Wahlkampfzentralen mittlerweile Wahlomatoptimierer, so wie es Suchmaschinenoptimierung gibt. (IMG:style_emoticons/default/biggrin.gif)

McLeod

[Lucia Brown]

Eine sehr schön informative Seite ist diese hier: www.u18.org

U18 ist die größte politische Bildungsinitiative für Kinder und Jugendliche in Deutschland. Informationen rund um die Bundestagswahl 2009 und um Özdemerkel und Müntewelle (IMG:style_emoticons/default/rolleyes.gif) , in verständlicher Sprache und nicht nur für unter 18jährige. (IMG:style_emoticons/default/laugh.gif)

Liebe Grüße

von

Lucia B.

Der Beitrag wurde von Lucia Brown bearbeitet: 02.Sep.2009 - 19:18

[Ricky]

Stimmt, Ricky - das Familienthema ist gerade omnipraesent und ich stimme dir zu, dass es fuer Singles sozusagen weniger spannend oder sogar nervig ist.

Danke Kim !

[Mausi]

Ich finde der Umgang mit dem Thema Familie /Gleichstellung drückt aus, wie die Partei Homosexuellen ggü steht. Ob es akzeptiert ist oder nur geduldet.
Ob es als Normalität angesehen wird oder nicht.
Dementsprechend finde ich das Thema nicht nur Familienwichtig!

[miriam]

Alle im Bundestag vertretenen Parteien sind für die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften mit der Ehe - mit Ausnahme der CDU...

[Hortensie]

So Wahl via Briefwahl erledigt ... und mich gewundert, wer alles hier so wohnt (Bundesland), eine Dame hatte ich "fest" in Ostdeutschland "verortet".

Der Beitrag wurde von Hortensie bearbeitet: 09.Sep.2009 - 12:54

[McLeod]

Ich finde der Umgang mit dem Thema Familie /Gleichstellung drückt aus, wie die Partei Homosexuellen ggü steht. Ob es akzeptiert ist oder nur geduldet.
Ob es als Normalität angesehen wird oder nicht.
Dementsprechend finde ich das Thema nicht nur Familienwichtig!

Falls das eine Replik auf u.a.mich war: Sicher ist das Thema nicht nur für Familien mit Kindern wichtig. Selbst bei rot-rot-grün sind allerdings die Programme in diesem Punkt nicht umsetzbar, solange die CDU/CSU im Bundesrat über die Ländervertreter.innen Sperrmehrheit besitzt, da die noch offenen Punkte eine Zustimmung des Bundesrats bedürfen. Insofern wähle ich keine Partei in der Hoffnung, dass es (hautpsächlich) in Bayern Hirn vom Himmel regnet und die Gleichstellung in den kommenden 4 Jahren endlich erreicht wird - ich schließe lediglich die Schwarzen und diverse "christlich" orientierte Kleinparteien aus. Wobei ich sowieso wenig für die Kleineren übrig habe, da die Stimmen dorthin verschenkt sind (in meinen Augen), bzw. ich die Piraten die vielleicht in einigen Wahlen auch Chancen auf Sitze haben werden, programmatisch nicht unterstützen kann und will.

Abschweifende Grüße
McLeod

[Ricky]

Wobei ich sowieso wenig für die Kleineren übrig habe, da die Stimmen dorthin verschenkt sind (in meinen Augen),

Aber lieber eine kleine wie gar keine...

[McLeod]

Wobei ich sowieso wenig für die Kleineren übrig habe, da die Stimmen dorthin verschenkt sind (in meinen Augen),

Aber lieber eine kleine wie gar keine...

Warum? Die Wirkung ist doch dieselbe. Die X% für "andere Parteien" werden gestrichen und für alle Parteien über der 5%-Hürde so getan, als ob sie dann entsprechende Prozente von 100 bekommen haben und nicht von z.B. 93...

naja, für die kleine Partei macht es einen Unterschied (siehe Parteienfinanzierung), aber der Sinn von Wahlen ist ja vermutlich nicht die Finanzierung von Plakatdrucken für die kommende Wahl sondern repräsentiert zu werden... oder... ich vermute mal, dass Du noch einen Sinn siehst...?

McLeod

[Mausi]

Ich finde der Umgang mit dem Thema Familie /Gleichstellung drückt aus, wie die Partei Homosexuellen ggü steht. Ob es akzeptiert ist oder nur geduldet.
Ob es als Normalität angesehen wird oder nicht.
Dementsprechend finde ich das Thema nicht nur Familienwichtig!

Falls das eine Replik auf u.a.mich war: Sicher ist das Thema nicht nur für Familien mit Kindern wichtig. Selbst bei rot-rot-grün sind allerdings die Programme in diesem Punkt nicht umsetzbar, solange die CDU/CSU im Bundesrat über die Ländervertreter.innen Sperrmehrheit besitzt, da die noch offenen Punkte eine Zustimmung des Bundesrats bedürfen.

Nein, es war eher auf

Stimmt, Ricky - das Familienthema ist gerade omnipraesent und ich stimme dir zu, dass es fuer Singles sozusagen weniger spannend oder sogar nervig ist.

Danke Kim !

bezogen.

& einfach ein Statement meinerseits - an dem Umgang mit Minderheiten sieht man meist die "menschliche Einstellung" (ich kann es gerade nicht besser formulieren) einer Partei.
Wir sind nunmal eine Minderheit & als diese möchte ich aber ebenfalls Normal behandelt werden.
Die Hoffnung, dass die CSU da (in absehbarer Zeit) ihre Meinung ändert habe ich nicht, aber unterstützen werde ich sie (in dem Fall das Bündnis CDU/CSU - da sie da auch ins gleiche Horn blasen) auf keinen Fall.

Was die ganz kleinen Parteien angeht stimme ich Dir zu - mit dem Unterschied, besser so eine Partei wählen als dass Rechts mit niedrigen Wahlbeteiligungsprozenten "mehr Stimmen" kommt & eben einfach klar ist, dass bei den Wählern ein Bewusstsein für die Demokratie & deren Möglichkeit der Mitwirkung da ist.

[Ricky]

Wobei ich sowieso wenig für die Kleineren übrig habe, da die Stimmen dorthin verschenkt sind (in meinen Augen),

Aber lieber eine kleine wie gar keine...

Warum? ...
.... ich vermute mal, dass Du noch einen Sinn siehst...?

Guten Abend McLeod,

ich versuche (!) mal zwei rein subjektive (!) Antworten zu geben:

1. Warum lieber kleine Parteien wählen als gar nicht zur Wahl gehen:

Hier habe ich den Eindruck, dass, wenn man nicht wählen geht, einem in erster Linie Desinteresse (statt Protest) unterstellt wird. Natürlich heißt es dann auch schnell (zu recht ?) „wer nicht wählen geht, darf auch nicht meckern!“.

Außerdem ändert Nicht-wählen ja nun wirklich nichts - Es unterstützt lediglich die bisherige Regierungspolitik.

Auch den Stimmzettel absichtlich ungültig machen, halte ich für nicht sinnvoll, da es wiederum lediglich das Vorhandene unterstützt und niemand den ungültigen Stimmzettel als Protest wertet, eher dafür, dass der/diejenige einfach „zu ungeschickt“ war den Stimmzettel richtig auszufüllen.

Natürlich geht die Wirkung der eigenen, einzelnen Stimme komplett in der Masse unter, aber dennoch finde ich, sollte man auf jeden Fall von seinem Wahlrecht Gebrauch machen. Es ist ein hohes Gut, dass wir haben und teilweise gar nicht zu schätzen wissen.


2. Warum event. (!) lieber kleine Parteien wählen statt große:

Durch viele Stimmen bei einer kleinen Partei, selbst wenn sie die 5 %-Hürde nicht erreicht, werden die großen Parteien auf deren Themengebiet(e) und dessen Bedeutung für die / Interesse der - Bevölkerung aufmerksam und übernehmen Teile davon möglicherweise in ihr eigenes Programm.

Außerdem, wie schon angeführt, die Parteifinanzierung. Die Parteien erhalten für abgegebene Stimmen (zusätzliches) Geld. Mit diesen Einnahmen können sie ihre weitere Arbeit und Wahlkämpfe finanzieren.

Irgendwie ist es ja schon auch ein Dilemma:

Wenn kaum jemand die kleinen Parteien wählt, bekommen die kleinen Parteien keine Stimmenzuwächse. Ohne Stimmzuwächse in Richtung der 5%-Hürde wählen viele Interessierten die Kleinpartei aber nicht, weil ihre Stimmen verloren wären.

Das hat irgendwie auch was von „ich bin unzufrieden mit der derzeitigen Politik, die anderen Parteien sind aber auch nicht besser, die kleinen lohnen sich nicht, die zu wählen hat ja auch keinen Zweck und am Ende wählt man doch wieder das was man eh schon hat, weil es das geringste Übel ist“ das schlimme nur, die „gewinnende große Partei“ fühlt sich sodann lediglich in ihrem Tun und Lassen bestätigt.

Irgend jemand muss also – rein theoretisch - anfangen, die Kleinpartei zu wählen.

(Die Grünen sind übrigens ein recht gutes Beispiel dafür, wie aus einer kleinen Partei eine etablierte Partei mit breitem Programm, guten Wahlergebnissen und nicht unbedeutendem Einfluss bei bestimmten Themen geworden ist)

Aber klar, man (auch ich selbst) muss natürlich für sich selbst entscheiden, ob sich die Unterstützung einer kleinen Partei lohnt, auch wenn sie (vorerst) nicht die 5 % Hürde erreicht, oder ob man sich doch „gut genug“ von einer großen Partei vertreten fühlt.

Mir fällt, abschließend, ein Spruch dazu ein, den ich mal gelesen habe:

Der Pessimist wählt nicht, der Realist wählt eine etablierte Partei und der Optimist wählt eine Kleinpartei.

Sind das ein paar Antworten auf das „warum“ ?

Viele Grüße

Ricky

[McLeod]

okay, es ist eine recht optimistische Einschätzung der Lage (IMG:style_emoticons/default/wink.gif) die vor allem optimistisch davon ausgeht, dass es bei einer kleinen Partei ein passenderes Programm gibt und auch noch, dass die >5%-Parteien für die Wahlaussagen von 0,8% für Programmschwerpunkt X oder Y interessieren. Sie wollen ja nichtmal anderslautende Programmatik anderer >5%-Parteien mit-einbeziehen, wenn sie nicht gerade koalieren... Ich bin auch ganz froh, dass <5% für rechte Gesinnungen in der Politik keinen Widerhall finden.

Ich finde, optimistisch wählen heißt, Wahlprogrammen zu glauben (IMG:style_emoticons/default/wink.gif)

Und wir könnten auch nochmal drüber diskutieren, ob ausgerechnet Wahlstimmen ein gutes Medium für Protest sind... unabhängig davon ob vergeben, ungültig gemacht oder zurückgehalten. Wären nicht Petitionen, Demonstrationen, Gespräche mit den Wahlkreis-Abgeordneten, Lobbyarbeit, ein meinungsbildendes Blog, politisches Engagement erfolgversprechender? Nicht alles auf einmal natürlich... das eine oder andere davon...?

Gegen schlechtes TV-Programm kann ich mit Abschalten auch nichts bewirken, solange es noch viele gibt, die einschalten. Da wäre ein Beschwerdebrief hilfreicher (der wird als repräsentativ für mindestens 1.000 weitere stumme Zuschauer.innen gewertet) oder Einschalten des Rundfunkrats...

Nur mal als Beispiel. Und als Frage...

McLeod

[Ricky]

okay, es ist eine recht optimistische Einschätzung der Lage (IMG:style_emoticons/default/wink.gif)

Achherrje, ich und optimistisch ?! Jetzt erschreckst Du mich aber ! OK, dann muss ich mir das Ganze wohl nochmal durch den Kopf gehen lassen... ;-)

Wobei ich Dir natürlich schon mal insofern Recht gebe, als dass viele andere Maßnahmen natürlich erfolgsträchtiger sind bzw. wären als eine oder zwei kleine Stimmzettelstimmen, klar, - aber hier gings ja jetzt nur ums Wählen ansich - und: wir Menschen sind halt alle (bewusst übertrieben gesagt) faul !!! Es ist bedeutend einfacher sich via Stimmzettel "auszudrücken" als ins Gespräch zu gehen o.ä.

Was das TV Programm angeht... also da hab tatsächlich schon das ein oder andere mal auf Beiträge u.ä. via Brief oder E-Mail reagiert. Wenn es nun tatsächlich so ist, dass ein Brief wie 1.000 gleiche Meinungen gewertet wird, ha dann sollte ich das öfter machen ! ;-)

[miriam]

Liebe Leute,

so kurz vor der Wahl geht mir so einiges im Kopf herum und ich wüßte gerne Eure Meinung dazu. Also in Kürze:


normalerweise würde ich die Grünen wählen (warum einen Hehl daraus machen?) Andererseits ist mir eine Große Koalition weitaus lieber als schwarz-gelb.

Nun frage ich mich: soll ich besser SPD wählen als Grün damit schwarz-gelb vielleicht doch noch verhindert werden kann? (Vielleicht würde es übrigens helfen, wenn alle Kleinparteiwählerinnen einmal darüber nachdenken würden, auch wenn hier möglicherweise das kleinere von beiden Übeln gewählt werden muß.)

Andererseits wäre es mir wichtiger, starke Grüne in der Opposition zu sehen als eine starke SPD.


Wie seht ihr das? Meint Ihr, daß die Große Koalition noch eine Chance hat?


Gruß, Miriam

Der Beitrag wurde von miriam bearbeitet: 13.Sep.2009 - 11:39