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Beitrag
#1
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Satansbraten ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members Beiträge: 550 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 55 ![]() |
Der Stein ist immer nur einen Wurf entfernt...
Nachdem mit friedlichen Protestveranstaltungen zu Hartz IV anfangs keine Wirkung auf Politiker gemacht werden konnte und sich nun das erste Ei seinen Weg gebahnt hatte, frage ich mich inwieweit es innerhalb dieser Demokratie Möglichkeiten zu Ausübung demokratischer Rechte für Bürger außerhalb der Wahl (Kreuzchen machen, wieder nach Haue gehen) eigentlich noch gibt. Eier und Steine fliegen meist auf „politisch“ Extremen Demonstrationen wie 1. Mai oder als kurzer Aufschrei in unterdrückenden Systemen- dies aber waren keine glatzköpfigen gestiefelten Kater oder alkoholisierte Hahnenkammträger, sondern Otto-Inge-Hans-Gerda-Müller-Meier-Schmidt- Demonstranten. Der Unmut und die Gefahr der potentiellen Aggressivität steigt. Während in anderen demokratische Staaten oftmals von der Bevölkerung per Plebiszit noch in politische Entscheidungen richtweisend eingegriffen werden konnte, wie beim Nein zum Euro in Dänemark, sind in Deutschland die Hürden für einen Volksentscheid sehr hoch gesetzt. Auf der einen Seite mag dies richtig sein, um einen Regierungskurs entwickeln zu können und nicht ein Meinungs -und Stimmungswirrwarr in Reformen eingreifen zu lassen, wie in der Weimarer Republik als extremstes Beispiel. Auf der anderen Seite bleibt die Frage wie politisch kann der Bürger und wie demokratisch kann der Saat noch sein? Liegt es an der politischen Geschichte Deutschlands, die wohl die ein trauriges Beispiel für extremsten und gefährlichsten Ausuferungen von Ideen und Konzepten bietet, dass man den Menschen, Bürgern (wie auch immer) politisch nicht mehr trauen will/ kann? Wie sehr kann sich eine Demokratie vor diktatorischen Systemen/ Ansichten schützen und sichern, ohne dabei ihren demokratischen Charakter zu verlieren? |
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Beitrag
#2
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Suppenköchin ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members Beiträge: 104 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 87 ![]() |
Nein keineswegs, nur in denjenigen Situationen, wo dies der Fall ist, müssen sich Volksvertreter untereinander ihrer Gesamtverantwortung bewußt und ihr gerecht werden.
Mal angenommen, ich würde deine wirtschaftspolitische Einschätzung teilen und diese in die Ebene unabwendbarer Entwicklungen heben, dann ginge ich mit dir konform.
Wir können es drehen und wenden, wie wir wollen, doch die Entscheidungen werden dennoch getroffen und dabei werden Interessen in den Vordergrund gerückt. Die Frage ist doch, warum dieses Procedere an Konsensfähigkeit verliert?
Ich befürchte langsam, wir reden an einander vorbei. Es geht doch nicht darum, sich gegenseitig Kompetenzen abzusprechen (wobei die fachliche Eignung von Unternehmensführern eh auf 'nen ganz anderen Blatt stehen; Wirtschaft ist im hohen Maße Psychologie). Wenn man dies aus der Sichtweise von unüberwindbaren Interessengegensätzen angeht (sich also innerhalb institutioneller Rahmenbedingungen bewegt), wird man Schwierigkeiten dieser Art nur über die Machtfrage klären wollen und es schließlich auch tun. Gerade die nachdenklichen Geister (auf allen Seiten) überkommt deswegen schon oft genug die Verzweiflung. Nachtrag:
Natürlich nicht. Ich könnte es auch so formulieren: wie festgelegt ist, wer worüber entscheiden darf, das ist der strittige Punkt. Man schaue sich z.B. die Konstitutionierung der EU an, da wird dies einmal mehr deutlich, weil eben gerade Entscheidungsträger ganz genau wissen, wie solche Prozesse ablaufen. Der Beitrag wurde von Laura bearbeitet: 05.Sep.2004 - 14:34 |
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