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Beitrag
#1
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Satansbraten ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members Beiträge: 550 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 55 ![]() |
Der Stein ist immer nur einen Wurf entfernt...
Nachdem mit friedlichen Protestveranstaltungen zu Hartz IV anfangs keine Wirkung auf Politiker gemacht werden konnte und sich nun das erste Ei seinen Weg gebahnt hatte, frage ich mich inwieweit es innerhalb dieser Demokratie Möglichkeiten zu Ausübung demokratischer Rechte für Bürger außerhalb der Wahl (Kreuzchen machen, wieder nach Haue gehen) eigentlich noch gibt. Eier und Steine fliegen meist auf „politisch“ Extremen Demonstrationen wie 1. Mai oder als kurzer Aufschrei in unterdrückenden Systemen- dies aber waren keine glatzköpfigen gestiefelten Kater oder alkoholisierte Hahnenkammträger, sondern Otto-Inge-Hans-Gerda-Müller-Meier-Schmidt- Demonstranten. Der Unmut und die Gefahr der potentiellen Aggressivität steigt. Während in anderen demokratische Staaten oftmals von der Bevölkerung per Plebiszit noch in politische Entscheidungen richtweisend eingegriffen werden konnte, wie beim Nein zum Euro in Dänemark, sind in Deutschland die Hürden für einen Volksentscheid sehr hoch gesetzt. Auf der einen Seite mag dies richtig sein, um einen Regierungskurs entwickeln zu können und nicht ein Meinungs -und Stimmungswirrwarr in Reformen eingreifen zu lassen, wie in der Weimarer Republik als extremstes Beispiel. Auf der anderen Seite bleibt die Frage wie politisch kann der Bürger und wie demokratisch kann der Saat noch sein? Liegt es an der politischen Geschichte Deutschlands, die wohl die ein trauriges Beispiel für extremsten und gefährlichsten Ausuferungen von Ideen und Konzepten bietet, dass man den Menschen, Bürgern (wie auch immer) politisch nicht mehr trauen will/ kann? Wie sehr kann sich eine Demokratie vor diktatorischen Systemen/ Ansichten schützen und sichern, ohne dabei ihren demokratischen Charakter zu verlieren? |
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Beitrag
#2
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Suppenköchin ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members Beiträge: 104 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 87 ![]() |
Die Idee betrachte ich nicht als gescheidert, denn die grundlegenden Inhalte werden in der Ideengeschichte periodisch immer wieder zurückkehren und sich gemäß veränderter Weltbilder und Voraussetzungen, also im weitesten Sinne der Spannungsfelder, im neuen Gewand zeigen. Auch denke ich nicht, dass das Bestreben bestand, die Gleichberechtigung auf alle gesellschaftlichen Bereiche übertragen zu wollen – so wurde sie z.B. im Gegensatz zum Kommunalwesen innerhalb eines Unternehmens nicht angesteuert. Doch für weit entscheidender erachte ich, dass Demokratie nicht die Unterschiede zwischen Menschen nivilieren möchte, ganz im Gegenteil, und in diesem Kontext zeugt eben gerade die Gleichberechtigung von einem gesellschaftlichen Bewußsein, wie mit diesen Unterschieden umgegangen wird. Solange es erkennbar um eigene Forderungen geht, wird ja auch die Ausweitung der Gleichberechtigung angestrebt, aber in einem demokratischem Gemeinwesen drückt sich eben die soziale Kompetenz darin aus, dass die Interessen weniger nicht Grundlage und Maßstab von Entscheidungen sein darf, die viele nachhaltig betreffen.
Das sehe ich nicht so: Demokratie bedeutet für mich, dass die Gestaltung und Steuerung einer Gesellschaft von dem Willen und den Bedürfnissen seiner Bürger heraus abgeleitet wird. Die Gleichheit vor dem Gesetzt ist sowohl ein Ausdruck dieser Überzeugung als auch eine notwendige Voraussetzung dafür, sie allein sagt jedoch nichts darüber aus, wie die Regelwerke zustande gekommen sind und somit auch nichts über das Wesen und die Schwerpunkte ihrer Inhalte.
Eine sehr gute Frage, denn die VolksvertreterInnen stammen ja aus dem Volke und ihre Eigenschaften und Fähigkeiten werden somit von denselben Strukturen beeinflusst wie die der Menschen, die vertreten werden sollen. Also fang ich einfach mal in's Blaue hinein an... das System sollte so strukturiert sein, dass die Prinzipen von Transparenz und Verantwortung weit besser erfüllt werden: wer entscheidet muss offenlegen, nicht nur welche, sondern wie Entscheidungen zustande kommen, und er oder sie muss dafür persönlich gerade stehen, nicht nur innerhalb der Partei (Funktion und Wahllisten), sondern gegenüber den Bürgern und Bürgerinnen, die er oder sie zu vertreten glaubt, vor ihnen muss das entgegen gebrachte Vertrauen gerechtfertigt werden. Nachtrag:
Bei Gelegenheit solltest du dies mal näher ausführen - dahinter könnte sich nämlich ein ontologischer Zirkelschluss verbergen. ;) Edit: menno, es ist immer wieder schwer, geschlechtsneutral zu posten Der Beitrag wurde von Laura bearbeitet: 05.Sep.2004 - 13:18 |
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Vereinfachte Darstellung | Aktuelles Datum: 21.08.2024 - 20:53 |