Von Eiern und Steinen, Fragen zum demokratischen Charakter |
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Von Eiern und Steinen, Fragen zum demokratischen Charakter |
30.Aug.2004 - 20:21
Beitrag
#1
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Satansbraten Gruppe: Members Beiträge: 550 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 55 |
Der Stein ist immer nur einen Wurf entfernt...
Nachdem mit friedlichen Protestveranstaltungen zu Hartz IV anfangs keine Wirkung auf Politiker gemacht werden konnte und sich nun das erste Ei seinen Weg gebahnt hatte, frage ich mich inwieweit es innerhalb dieser Demokratie Möglichkeiten zu Ausübung demokratischer Rechte für Bürger außerhalb der Wahl (Kreuzchen machen, wieder nach Haue gehen) eigentlich noch gibt. Eier und Steine fliegen meist auf „politisch“ Extremen Demonstrationen wie 1. Mai oder als kurzer Aufschrei in unterdrückenden Systemen- dies aber waren keine glatzköpfigen gestiefelten Kater oder alkoholisierte Hahnenkammträger, sondern Otto-Inge-Hans-Gerda-Müller-Meier-Schmidt- Demonstranten. Der Unmut und die Gefahr der potentiellen Aggressivität steigt. Während in anderen demokratische Staaten oftmals von der Bevölkerung per Plebiszit noch in politische Entscheidungen richtweisend eingegriffen werden konnte, wie beim Nein zum Euro in Dänemark, sind in Deutschland die Hürden für einen Volksentscheid sehr hoch gesetzt. Auf der einen Seite mag dies richtig sein, um einen Regierungskurs entwickeln zu können und nicht ein Meinungs -und Stimmungswirrwarr in Reformen eingreifen zu lassen, wie in der Weimarer Republik als extremstes Beispiel. Auf der anderen Seite bleibt die Frage wie politisch kann der Bürger und wie demokratisch kann der Saat noch sein? Liegt es an der politischen Geschichte Deutschlands, die wohl die ein trauriges Beispiel für extremsten und gefährlichsten Ausuferungen von Ideen und Konzepten bietet, dass man den Menschen, Bürgern (wie auch immer) politisch nicht mehr trauen will/ kann? Wie sehr kann sich eine Demokratie vor diktatorischen Systemen/ Ansichten schützen und sichern, ohne dabei ihren demokratischen Charakter zu verlieren? |
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02.Sep.2004 - 17:57
Beitrag
#2
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Satansbraten Gruppe: Members Beiträge: 550 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 55 |
Diesen Gedanken habe ich ebenfalls schon länger- das inzwischen ein Interessenskampf außerhalb der politischen hin zu wirtschaftlichen und Privatinteressen stattgefunden hat, fällt immer weiter ins Gewicht- inwieweit dabei Druck ausgeübt wird, zeigt sich nicht nur an Großunternehmen, die aufgrund von Steuern o.a. sich auf das Ausland verlegen wollen und eben durch die dadurch entstehenden Arbeitslosen Probleme für den Staat und seine Politik bilden. Nun- bei solchen Großunternehmen fände ich eine Regelung nicht schlecht, wodurch die Firma (bei einer gewissen Größe) finanzielle Teilverantwortung für den Angestellten trägt. Aber das nur am Rande. Fakt ist, dass inzwischen Interessensverbände die Politik maßgeblich beeinflussen und nicht mehr der Gedanke an ein „Wohl des Volkes“. Ob das eine moderne Diktatur werden könnte, von welcher der Einzelne nicht einmal mehr etwas mitbekommt?
Besonders die Entscheidungen, die europaweit getroffen werden, sind für den einzelnen Bürger kaum noch nachvollziehbar und fremd- nicht nur durch die Entfernung, sondern durch eine informationslose Berichterstattung der Massen-Medien. Die Tragweite der Entscheidungen wird dadurch verkannt- es zeigen sich bei Europawahlen wohl die niedrigsten Beteiligungen. Die Frage ist für mich daher- welche Gründe liegen vor, dass man diesen Eindruck von der Harmlosigkeit der europäischen Entscheidungsgewalt vermitteln will? Vielleicht, weil sich die Bevölkerung ansonsten aufgrund mangelnder Mitentscheidungsgewalt „verkauft“ vorkommen würde? Problematisch sehe ich die europäischen Richtlinien auch was die Propositionalität von Finanzen und Mitspracherecht angeht. Zumindest stellt es sich für mich seltsam dar, dass Deutschland was die Sitze im Parlament im Vergleich zu allgemeinen Bevölkerungsdichte angeht unterbesetzt ist, aber gleichzeitig mit Frankreich wohl die höchste finanzielle Verantwortung für das „Projekt Europa“ (so wird es jedenfalls verharmlosend dargestellt) tragen soll- und dann einen blauen Brief bekommt... Nun ja- interessant ist es (um ein wenig abzuschweifen), dass Schröder sich inzwischen auf repräsentative Auslandsbesuche mit Mediencharakter verlegt und die Innenpolitik stillschweigend beiseite legen wollte. Auch wenn er sich durch Hartz- Diskussionen inzwischen veranlasst sieht, wieder „volksnaher“ zu werden.
Eben durch eine mangelhafte Aufklärung sehe ich auch die Chancenlosigkeit von Volksabstimmungen und partizipierende nDemokratie. Gerade der vermittelte Eindruck von fehlenden Alternativen zeigt, inwieweit Medien beeinflusst sind. Kritische Berichterstattung gibt es kaum noch, aber die Medien werden zunehmend politisiert. Dadurch wäre es den Verantwortlichen meiner Einschätzung nach ziemlich einfach (durch Beeinflussen von Informationen), eine gewisse Stimmung oder Meinung heraufzubeschwören und die Verantwortung für Folgen von Entscheidungen an die Menschen abzugeben- nach dem Motto „Ihr hab es ja so gewollt“. Nun- wenn ich ehrlich bin, denke ich nicht, dass Demokratie in ihrem jetzigen Zustand noch lange funktionieren kann. Da sich die Welt in der letzten Zeit unglaublich verändert hat und nun eben wie gesagt in Europa bereits die Entscheidungsgewalt liegt- was könnte man reformieren? (Denn das jetzige Konzept wird sich innerhalb dieser Entwicklung nicht unbedingt weiter so halten können:) Nun- das Problem ist, dass die jetzige Entwicklung nicht einfach „rückgängig“ gemacht werden kann. Die europäischen Mechanismen halte ich für zu schnell entwickelt im Vergleich zur einzelnen nationalen Politik- man hätte erst einen und nicht gleich zwei Schritte gehen sollen. Vielleicht liegt aber die Orientierungslosigkeit und Ohnmachtsituation der Bürger auch daran, dass es die Politiker selbst inzwischen sind? Mehr Partizipation halte ich für notwendig- aber momentan sind die Vorraussetzungen innerhalb der Gesetzgebung nicht gegeben- es müsste m. M. eine Überarbeitung des Grundgesetzes stattfinden, um eventuelle Komplikationen hinsichtlich demokratisch „feindlicher“ politischer Strömungen und Lobbyinteressen zu vermeiden. Und das wiederum halte ich in der momentanen Situation aufgrund ihres undurchsichtigen Charakters für heikel und ungut. Oder was denkt ihr? Enmtschuldigt die konfusen Gedanken, aber ehe ich die geordnet habe, findet Frau Merkel eine anständige Frisur. Aber Laura- mich würden deine geordneten Gedanken sehr interessieren. :) |
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