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> Bundespräsidenten
Hortensie
Beitrag 26.Dec.2011 - 01:23
Beitrag #1


"Jeck op Sticker"
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Bundespräsidenten

Okay, sie werden nicht vom Volk gewählt, sondern von den gewählten Vertretern des Volkes. Sie werden also auch von ihren Parteien als Kandidaten aufgestellt und vorgeschlagen. Da die Wahl durch die Bevölkerung entfällt, entfallen auch Termine, bei denen sich die vorgeschlagenen Kandidaten bei/mit der Bevölkerung „bekannt“ machen. Das Papier für Wahlplakate und Flyer wird eingespart. Die jeweiligen Parteimitglieder investieren keine Freizeit in Termine die mit Wahlständen und Gesprächen mit wahlberechtigter Bevölkerung verbracht werden.
Es werden keine Wahlgeschenke oder Werbematerialen mit den bekannten Aufdrucken verteilt. In der Regel wird ein Kandidat von der Regierungsmehrheit benannt und ein Gegenkandidat von der Opposition benannt.
Manchmal handelt es sich dabei um Menschen am Ende ihres öffentlichen politischen Lebens. Frauen kommen meistens nur als Vorschlag zustande, wenn sie als Vorschlag der Opposition gerade in das Konzept des Gegenentwurfes zum Vorschlag der regierenden Koalition passen. Fast immer werden dann Männer gewählt, die über 60 sind und nach Kriterien der sie wählenden zum Bundespräsidenten geeignet sind.
Sind Bundespräsidenten unumstritten?
Nein, in Deutschland eigentlich nie. Dem einen oder anderen Bundespräsidenten sind herausragende Einzelleistungen sicherlich gelungen und haben ihm einen Eintrag in das kollektive Gedächtnis gesichert, aber kritisiert (ob zu Recht oder zu Unrecht) wurden sie wahrscheinlich immer.
Mir selber geht es so, dass ich es einfacher finde, einen Bundespräsidenten wegen seiner politischen Vergangenheit (z.B. Carstens) zu kritisieren als ob seines Lebenswandels (z.B. Scharping) als jetzt wegen eines Privatkredits (Wulf).
Letzeres nimmt aus meiner Sicht zu schnell die Form einer gesteuert wirkenden Medienkampagne an. Informationen, die nicht gerade topaktuell sind, werden plötzlich an die Oberfläche „gespült“ und – verbunden – mit einer Moraldebatte, wetteifern alle Medien urplötzlich damit, wer es schafft, tiefer zu graben.
Ich weiß, dass es vergleichsweise wenig ist, was dem amtierenden Bundespräsidenten zum Vorwurf gemacht werden kann, unglaubwürdig und fast schon übertrieben inszeniert fand ich vor dem Hintergrund der diskutierten Anschuldigungen seine Weihnachtsansprache.
Viel tiefer frage ich mich, wie müssen solche Ansprachen auf andere Menschen in anderen Zusammenhängen von z.B. Karl Carstens gewirkt haben? Oder wie hoch ist die bewegende Rede von Richard von Weizsäcker zum 08. Mai 1985 vor seinem persönlichen Hintergrund (Verteidigte seinen Vater bei den Nürnberger Prozessen) zu bewerten?

Wie sieht eigentlich ein Anforderungsprofil für einen Bundespräsidenten aus? Unter welchen Kriterien suchen die Personen, die ihn benennen, eigentlich aus?
Kann von den Personen, die dieses Amt bekleiden ein Rückschluss auf die Personen gezogen werden, die sie vorgeschlagen haben?


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McLeod
Beitrag 22.Jan.2012 - 12:12
Beitrag #2


mensch.
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ZITAT(Hortensie @ 26.Dec.2011 - 01:23) *
Wie sieht eigentlich ein Anforderungsprofil für einen Bundespräsidenten aus?
Unter welchen Kriterien suchen die Personen, die ihn benennen, eigentlich aus?
Kann von den Personen, die dieses Amt bekleiden ein Rückschluss auf die Personen gezogen werden, die sie vorgeschlagen haben?


Moin,

zu 1.: Über 40 Jahre alt und unter 75(?), deutsche Staatsbürgerschaft und ich glaube ein tadelloses polizeiliches Führungszeugnis...?

zu 2.: Nach dem Rücktritt Köhlers war zumindest medial-öffentlich ein Hauptkriterium, der neue Kandidat möge ein Politprofi sein, der nicht dünnhäutig auf Medienschelte reagiere. Das scheint Wulff ganz gut zu erfüllen.

zu 3.: Sehr um die Ecke wohl schon, sowohl auf die, die einen Vorschlag machen, als auch die, die ihm durch ihre Zustimmung folgen und damit auch auf die, die für die Zusammensetzung des Wahlapparats sorgen, also die Bundesbürger/innen, die Bundestag und Landesparlamente (die wieder um den Bundesrat ergeben, der wiederum Wahlmenschen in die Bundesversammlung aussendet) wählen.

Ich erinnere mich daran, dass zwischen Köhler und Wulff darüber diskutiert wurde, ob die Bundespräsident(inn)en-Wahl zu einer Direktwahl umgebaut werden sollte/könnte/müsste. Das wurde sehr sachlich und unter großer Zustimmung zurückgewiesen, da bei Direktwahl der reale politische Stellenwert des Amts nicht mit der Form der Mandatsübertragung übereinstimmen würden. Eher in Frage für solch eine Direktwahl kämen in unserem System die Positionen der/des Kanzlerin/Kanzlers und die der Ministerpristent(inn)en...

Nun gibt's jeden Tag die neuste Umfrage, ob X zurücktreten solle und Y bessere/ Kanzler/in, Präsident/in wäre, und wenn Sonntag Wahl wäre... Wenn wir unsere Demokratie also weiter umbauen von Wahlperioden in ein Echtzeitumfragesystem, haben wir bald noch mehr Spaß, als jetzt. Wer würde dann noch Entscheidungen in Angriff nehmen, die jetzt unpolpulär sind, aber in 10 Jahren Früchte tragen? Was passierte dann mit unserem Sozialsystem und unserer sozialen Absicherung, wenn erstmal die Zeit erreicht ist, in der wirklich 50% von uns 60 Jahre oder älter sind. Das ist vor allem die Zeit, in der ich dieses Alter haben werde... Und was ist it den größeren Zusammenschlüssen, die wir aufgebaut haben, wie die EU...? Heut mal 27 Staaten, nächste Woche 40, im Februar dann wieder nur 15, weil gerade ein Staat einen Schuldenschnitt machen muss...? Wer kümmert sich dann noch darum, dass Werkzeuge und Gesetze eingeführt werden, die die Wiederholung des jetzigen Dilemmas vermeiden helfen sollen? Die neuste Idee der BLÖD, die auf 56% Zustimmung bei 1.255 befragten Personen aus dem gesamten Bundesgebiet stieß?

Wir haben immer mehr politsche "Talkshows", aber immer weniger wird über politische Inhalte und Arbeitsergebnisse geredet. Scheint jedenfalls mir. Stattdessen über: Personen, Moral, Umfrageergebnisse, Statements, Gegenstatements, Twitter-Statistiken und Personalfragen.

Ich geh dann also mal wieder an die Arbeit und in ein paar Jahren wählen. Soundsoviel Prozent glauben übrigens nicht daran, dass diese Koalition ihre Wahlperiode zu Ende bringt. Na und? Hält sich "die Koalition" denn daran oder sind wir hier in einem Wettbüro und nicht mehr in einer Republik? Umfragen und Meinungsbilder können Sinn stiften und eine Diskussion voranbringen. Derzeit erlebe ich, dass sie den Sinn negieren und sachliche / inhaltliche Diskussionen ersticken. Es wird zigmal darüber berichtet, wieviel Prozent Wulff für glaubwürdig halten (oder die FDP für ein Auslaufmodell) und kaum, welche wichtigen Themen in Berlin auf der Agenda stehen. Worüber Bundestag und Arbeitskreise verhandeln und beschließen. Es findet kein (oder nur selten und ich verpsse es?) Abwägen von Inhalten und sachlichen Argumenten statt, sondern Emotion, gefühlte Ungerechtigkeit oder behauptete Rechthaberei werden geäußert, wiederholt und verstärkt. Selbst wenn ein Gericht feststellt, dass zu Guttenberg nicht nach Recht und Gesetz dissertiert hat, sagt eine Frau bei Plasberg "Solange keiner was beweist, ist er für mich unschuldig, der Arme" (frei zitiert)...

Die Demokratie hierzulande krankt nicht nur an der Menschlich- und Fehlbarkeit unserer Politiker/innen, an Korruption, Machtgeilheit oder Besitzstandswahrung, sondern auch daran, dass uns nichts besseres dagegen und für eine andere politische Kultur und die Verlagerung auf andere "echte" Inhalte einfällt, als eine Ja/Nein-Umfrage zu starten...

Oder diejenigen, die sich auf diese Umfragen stützen und/oder sie zum Inhalt machen, gehören eventuell auch eher zum Problem, als zur Lösung? Menschlich- und Fehlbarkeit gibt's wohl auch unter Journalist/innen, bei Landesbischöfinnen, katholischen Priestern und dem Zoohändler um die Ecke.

Hat jemand eine Idee, wo der Hebel sich vielversprechend ansetzen lässt, um raus aus dem Befindlichkeits- und Tagesstimmungs-Trara zu kommen?

Fragt herzlich und mit viel Abstand zum Anfang im Dezember
McLeod
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Sägefisch
Beitrag 26.Jan.2012 - 12:04
Beitrag #3


Schlaudegen.
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ZITAT(McLeod @ 22.Jan.2012 - 12:12) *
Hat jemand eine Idee, wo der Hebel sich vielversprechend ansetzen lässt, um raus aus dem Befindlichkeits- und Tagesstimmungs-Trara zu kommen?

Fragt herzlich und mit viel Abstand zum Anfang im Dezember
McLeod


Da Grundsatzfragen über die gesellschaftliche Ausgestaltung nachdrücklich nicht zur Debatte stehen, wird man die aktuelle Besetzung mit gar keinem (legalen) Hebel über die von Dir beklagte Ebene hinaus locken können.



Oh nein, ich trag ja wirklich gelb. Ich dachte die andere Tante war die ganze Zeit in Führung.

Der Beitrag wurde von Sägefisch bearbeitet: 26.Jan.2012 - 12:06
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